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Markenrecht
Meldungen, Entscheidungen und Praxistipps zum Markenrecht: Anmeldung, Widerspruch, Verwechslungsgefahr, Löschung und Markenverletzung. Mehr zum Rechtsgebiet Markenrecht →
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BGH konkretisiert die bösgläubige Markenanmeldung
Mit Beschluss vom 11. September 2025 (I ZB 6/25) hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen an eine bösgläubige Markenanmeldung präzisiert – ein häufiger Streitpunkt in Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren. Die Leitsätze in der Praxis Für die Praxis…
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Unsere erfahrene Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz ist wieder vollständig aktiv
Wir freuen uns, dass unsere Rechtsanwältin Katharina Gitmann-Kopilevich ab sofort wieder umfassend zur Verfügung steht.
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Aufbau eines weiteren Kanzleistandortes in München
Schon bevor wir diesen Standort eröffneten, waren wir ständig in München, z. B. wegen Gerichtsterminen vor dem Bundespatentgericht, dem Landgericht München I oder dem Oberlandesgericht München. Zudem sind hier das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)…
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Aufbau eines weiteren Kanzleistandortes in Wien, Österreich
Seit Jahren sind wir von unserem Standort in Hannover aus auch für Mandanten in Österreich aktiv. Das stetig wachsende Mandatsaufkommen im Bereich des geistigen Eigentums hat uns veranlasst, aus eigener Kraft einen weiteren Kanzleistandort in…
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Neue Rechtsanwältin bei horak. Rechtsanwälte
Wir haben erneut eine neue Rechtsanwältin eingestellt: Frau Lisa Fischer (Fachanwaltskurs für gewerblichen Rechtsschutz bereits erfolgreich absolviert) unterstützt uns in Vollzeit in unseren Kerngebieten – gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht, Wettbewerbs- und Kartellrecht, IT-Recht, Gesundheitsrecht…
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Hochschuldozententätigkeit der Fachanwälte Ziegeler und Horak
Rechtsanwältin Julia Ziegeler, Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz und für Urheber- und Medienrecht, sowie Rechtsanwalt Michael Horak, Fachanwalt für beide Gebiete, haben ihre Dozententätigkeit auf weitere Einrichtungen und Hochschulen ausgeweitet. Von den Vorlesungen profitiert auch unsere…
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Widerspruch leicht gemacht
In diesem Fall vertritt Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. wieder einmal erfolgreich einen Markeninhaber, gegen dessen Marke Widerspruch erhoben wurde. Mit Beschluss vom 27. April 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt den Widerspruch zurückgewiesen,…
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Der Backstein-Bildmarkenkonflikt
Große Marken wie McDonald’s oder Coca-Cola beanspruchen einen enormen Abstand zu ihren Marken, kontrollieren den Markt nach möglichen Nachahmern und gehen beim kleinsten Verdacht mit scharfen Abmahnungen gegen Inhaber ähnlicher Marken vor – meist mit…
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Scharf! – Wurst vorm Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 22. Juli 2010 beschlossen, dass die besonders scharfe Wurst einer Firma für Fleischwaren weiterhin „Feuerbratwurst“ heißen darf. In diesem Fall standen sich die Inhaber der Marken „Feuerbratwurst“ und…
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Bäcker als Biathlet
Unser heutiger Markenrechtsfall führt uns in die Fachkreise der Lebensmittelindustrie und des Backgewerbes. Es geht um einen Athleten und einen Biathleten. Bei Sportlern ist der Unterschied klar: Der eine übt eine Sportart aus, der andere…