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Markenrecht
Meldungen, Entscheidungen und Praxistipps zum Markenrecht: Anmeldung, Widerspruch, Verwechslungsgefahr, Löschung und Markenverletzung. Mehr zum Rechtsgebiet Markenrecht →
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Rechtsanwalt Michael Horak auf Spiegel Online: Unternehmensnamen in Blog-Adressen
Richter blocken Blogger ab: „Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Verwendung von Unternehmensnamen in privaten Internet-Adressen per Beschluss verboten – eine Steilvorlage für Unternehmen, lästige Blogger loszuwerden. Besonders das ‚Bildblog‘ könnte Probleme bekommen“, meldete Spiegel Online.…
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Markenwiderspruch abgewehrt
Mit Beschluss vom 14. März 2007 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (Dienststelle Jena) eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „scope & focus“ aus Hannover und der Marke eines großen deutschen Magazins aus München verneint. Die…
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Balearen-Felsen in München
Der Vedra Verlag für fantastisch-mystische Literatur hat seinen Namen von dem geheimnisvollen Felsen Es Vedrà, der vor der Küste der Baleareninsel Ibiza liegt. Der Verlag sitzt in München und hat den Felsen also zumindest dem…
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Neuer Markenkrimi mit metax
Anfang 2005 berichteten wir von der Steuerberatungsgesellschaft metax, der ein Mitbewerber im markenrechtlichen Sinne „zu dicht auf die Pelle gerückt“ war. metax hatte vor dem Bundespatentgericht Recht bekommen. Jetzt war es umgekehrt: Eine Unternehmensberatungsgesellschaft behauptete,…
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Betax gegen Metax
Betax und Metax sind zwei eingetragene Marken. Hinter beiden Namen stehen Steuerberatungsgesellschaften – vermutlich kein Zufall, denn „tax“ ist englisch und bedeutet Steuer. Bereits im März 2002 ging Metax gegen den Mitbewerber Betax vor, weil…
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EU-Erweiterung: Gemeinschaftsmarken und -geschmacksmuster gelten in den Beitrittsländern
Zum 1. Mai 2004 sind zehn neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union beigetreten. Bestehende Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (heute: Unionsmarken und Gemeinschaftsdesigns) wurden automatisch und ohne Mehrkosten für die Schutzrechtsinhaber auf diese Staaten erstreckt.
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USA treten dem Madrider Protokoll bei
Mit Wirkung vom 2. November 2003 sind die USA dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen beigetreten. Damit können die USA nun gegen eine zusätzliche Gebühr (derzeit 73 CHF) als Bestimmungsland einer internationalen Registrierung benannt werden. Zypern…