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Internetrecht
Recht im Internet: Domains, Impressum, Haftung von Anschlussinhabern, Online-Handel und Plattformen. Mehr zum Rechtsgebiet Internetrecht →
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Musiktauschrecht.de online
Wissen Sie, welche Daten über Ihren Internetanschluss laufen? Haben Ihr Kind, Mitbewohner oder Partner über Ihren Anschluss Zugang zum Internet? Das Herunterladen von Musikdateien, Videos oder Software kann rechtswidrig oder sogar strafbar sein, auch wenn…
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Markenname als leere Auktionskategorie kann Markenverletzung sein
Am 21. Juni 2007 urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg über Kategoriebezeichnungen bei Internetauktionen: Führt eine Kategorie einen Markennamen, ohne ein Produkt dieser Marke zu enthalten, liegt eine Markenverletzung vor. Die Jette GmbH, Inhaberin der Marke…
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Internetverbindung angezapft – Haftung für WLAN-Missbrauch
Am 1. Juli 2008 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main: Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN haften nicht ohne Weiteres für den unbefugten Zugang Dritter. Ein Tonträger wurde ohne Einwilligung des Rechteinhabers in einer Tauschbörse…
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Domainregistrierung für Dritte
Mit Urteil vom 8. Februar 2007 („grundke.de“) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Regeln zur Domainregistrierung im Spannungsfeld von Namens- und Markenrecht weiter präzisiert. Erhält ein Webdesigner den Auftrag, einen Internetauftritt zu erstellen, meldet er oft…
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Rechtsanwalt Michael Horak auf Spiegel Online: Unternehmensnamen in Blog-Adressen
Richter blocken Blogger ab: „Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Verwendung von Unternehmensnamen in privaten Internet-Adressen per Beschluss verboten – eine Steilvorlage für Unternehmen, lästige Blogger loszuwerden. Besonders das ‚Bildblog‘ könnte Probleme bekommen“, meldete Spiegel Online.…
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Das Wo und Wie des Impressums
In einer Entscheidung vom 17. August 2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main den Streitwert für eine fehlende Anbieterkennzeichnung (Impressum) eines Internetauftritts auf 5.000 Euro festgesetzt. Für die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung galten damals das…
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Neues Urheberrecht in Kraft
Das neue Urheberrecht ist am 13. September 2003 in Kraft getreten. Das Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft erstreckt den Schutz der Urheber ausdrücklich auch auf die Verwertung im Internet und baut damit…