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Designrecht
Entwicklungen im Designrecht: eingetragene Designs, Unionsgeschmacksmuster und der Schutz von Produktgestaltungen. Mehr zum Rechtsgebiet Designrecht →
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EuGH Mio/konektra: Urheberrecht für Design-Möbel und Gebrauchsgegenstände
Mit Urteil vom 4. Dezember 2025 (verbundene Rechtssachen C-580/23 Mio und C-795/23 konektra) hat der EuGH geklärt, wann Gebrauchsgegenstände – etwa Möbel, Leuchten oder Regalsysteme – urheberrechtlich geschützt sind. Die Vorlage des BGH betraf unter…
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EU-Designreform: Aus dem Gemeinschafts- wird das Unionsgeschmacksmuster
Seit dem 1. Mai 2025 gilt die reformierte Verordnung über das Unionsgeschmacksmuster (Verordnung (EU) 2024/2822). Das bisherige Gemeinschaftsgeschmacksmuster heißt nun Unionsgeschmacksmuster; bestehende Rechte bleiben unverändert wirksam. Die wichtigsten Neuerungen Weitere Teile der Reform – unter…
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Unsere erfahrene Fachanwältin für gewerblichen Rechtsschutz ist wieder vollständig aktiv
Wir freuen uns, dass unsere Rechtsanwältin Katharina Gitmann-Kopilevich ab sofort wieder umfassend zur Verfügung steht.
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EU-Erweiterung: Gemeinschaftsmarken und -geschmacksmuster gelten in den Beitrittsländern
Zum 1. Mai 2004 sind zehn neue Mitgliedstaaten der Europäischen Union beigetreten. Bestehende Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmuster (heute: Unionsmarken und Gemeinschaftsdesigns) wurden automatisch und ohne Mehrkosten für die Schutzrechtsinhaber auf diese Staaten erstreckt.
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Gemeinschaftsgeschmacksmuster: Einheitlicher Designschutz in der EU
Seit dem 1. April 2003 können Geschmacksmuster (heute: Designs) einheitlich für die gesamte EU beim Harmonisierungsamt in Alicante (heute: EUIPO) eingetragen werden. Mehr zum Designrecht – Details auf Anfrage.