Aktuelles aus der Kanzlei
Meldungen, Urteilsbesprechungen und Neuigkeiten aus der Kanzlei horak Rechtsanwälte.
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Rechtsanwalt Michael Horak auf Spiegel Online: Finanzhaie und Patentrecht
Finanzhaie zerfressen das Patentrecht: „Zwölf Milliarden Euro fordert der Rechteverwerter IP-Com von Nokia. Die Attacke offenbart ein gravierendes Problem: Immer mehr Firmen missbrauchen das Patentrecht für Profi-Klagen. Der Republik drohen aberwitzige Prozesse in Serie“, meldete…
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Neue Anwältin bei HORAK
Im neuen Jahr begrüßen die HORAK Rechtsanwälte die Kollegin Frau Julia Ziegeler. Als Rechtsanwältin hat sie bereits seit über einem Jahr in einer renommierten Kanzlei Erfahrungen gesammelt. Ihre Schwerpunkte liegen im gewerblichen Rechtsschutz sowie im…
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Domainregistrierung für Dritte
Mit Urteil vom 8. Februar 2007 („grundke.de“) hat der Bundesgerichtshof (BGH) die Regeln zur Domainregistrierung im Spannungsfeld von Namens- und Markenrecht weiter präzisiert. Erhält ein Webdesigner den Auftrag, einen Internetauftritt zu erstellen, meldet er oft…
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Rechtsanwalt Michael Horak auf Spiegel Online: Unternehmensnamen in Blog-Adressen
Richter blocken Blogger ab: „Das Oberlandesgericht Hamburg hat die Verwendung von Unternehmensnamen in privaten Internet-Adressen per Beschluss verboten – eine Steilvorlage für Unternehmen, lästige Blogger loszuwerden. Besonders das ‚Bildblog‘ könnte Probleme bekommen“, meldete Spiegel Online.…
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Strengere Auflagen für gesundheitsbezogene Werbeversprechen
Am 1. Juli 2007 fiel der Startschuss für die Health-Claims-Verordnung (Verordnung (EG) Nr. 1924/2006): Nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben über Lebensmittel unterliegen jetzt strengeren Auflagen. Die EU-Kommission, das Parlament und der Rat hatten sich 2006 auf…
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Neues Design bei HORAK
Seit Frühjahr 2007 erscheinen die HORAK-Geschäftspapiere sowie der Internetauftritt in neuem Gewand. Wir haben Dunkelrot als Akzentfarbe für den Schriftzug in Verbindung mit Hellgrau gewählt. Dunkelrot steht für unser Engagement, Vertrauen und Verlässlichkeit gegenüber unseren…
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Markenwiderspruch abgewehrt
Mit Beschluss vom 14. März 2007 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (Dienststelle Jena) eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „scope & focus“ aus Hannover und der Marke eines großen deutschen Magazins aus München verneint. Die…
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Das Wo und Wie des Impressums
In einer Entscheidung vom 17. August 2006 hat das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main den Streitwert für eine fehlende Anbieterkennzeichnung (Impressum) eines Internetauftritts auf 5.000 Euro festgesetzt. Für die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung galten damals das…
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Balearen-Felsen in München
Der Vedra Verlag für fantastisch-mystische Literatur hat seinen Namen von dem geheimnisvollen Felsen Es Vedrà, der vor der Küste der Baleareninsel Ibiza liegt. Der Verlag sitzt in München und hat den Felsen also zumindest dem…
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Neuer Markenkrimi mit metax
Anfang 2005 berichteten wir von der Steuerberatungsgesellschaft metax, der ein Mitbewerber im markenrechtlichen Sinne „zu dicht auf die Pelle gerückt“ war. metax hatte vor dem Bundespatentgericht Recht bekommen. Jetzt war es umgekehrt: Eine Unternehmensberatungsgesellschaft behauptete,…