Aktuelles aus der Kanzlei
Meldungen, Urteilsbesprechungen und Neuigkeiten aus der Kanzlei horak Rechtsanwälte.
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Musiktauschrecht.de online
Wissen Sie, welche Daten über Ihren Internetanschluss laufen? Haben Ihr Kind, Mitbewohner oder Partner über Ihren Anschluss Zugang zum Internet? Das Herunterladen von Musikdateien, Videos oder Software kann rechtswidrig oder sogar strafbar sein, auch wenn…
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Tütenfirma heißt Bag Company
Am 17. März 2009 hat die Nichtigkeitsabteilung des Harmonisierungsamtes für den Binnenmarkt (heute: Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum, EUIPO) den Antrag auf Erklärung der Nichtigkeit der Gemeinschaftsmarke (heute: Unionsmarke) „The Bag Company“ zurückgewiesen.…
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fiXmarke für China im Netz
Der neue Internetauftritt für die China-fiXmarke ist online. Mit diesem Angebot können Markenanmelder schnell und günstig direkt in China eine Marke anmelden. Wir erweitern damit unsere fiXmarke-Produktpalette, die bereits seit einem Jahr gut angelaufen ist.…
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Markenname als leere Auktionskategorie kann Markenverletzung sein
Am 21. Juni 2007 urteilte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg über Kategoriebezeichnungen bei Internetauktionen: Führt eine Kategorie einen Markennamen, ohne ein Produkt dieser Marke zu enthalten, liegt eine Markenverletzung vor. Die Jette GmbH, Inhaberin der Marke…
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Arzneimittel zum Verwechseln?
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2008 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Verwechslungsgefahr zweier Arzneimittelmarken verneint. Anlass war, dass der Inhaber der Marke „Diursan“ die Löschung der Marke „BioReSan“ wegen Verwechslungsgefahr beantragte. „Diursan“ ist…
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Tierrechtsanwalt im Netz
In Deutschland leben etwa 23 Millionen Haustiere; statistisch gesehen hält jeder zweite Haushalt mindestens ein Tier. Dennoch ist den meisten Tierhaltern nicht bewusst, dass sie damit auch eine besondere rechtliche Verantwortung übernehmen. Immer wieder verursachen…
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Große Marken versuchen, kleine aus ihrem Markenterritorium zu verstoßen
Je bekannter und älter eine Marke ist, desto größer wird ihr Territorium in der Markenlandschaft. Inhaber kleiner, neuer Marken müssen vorsichtig vorgehen und dürfen nicht zu sehr in deren Nähe rücken. Das Markenamt prüft bei…
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Internetverbindung angezapft – Haftung für WLAN-Missbrauch
Am 1. Juli 2008 entschied das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main: Inhaber eines Internetanschlusses mit WLAN haften nicht ohne Weiteres für den unbefugten Zugang Dritter. Ein Tonträger wurde ohne Einwilligung des Rechteinhabers in einer Tauschbörse…
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Partnervermittlung bringt Liebe buchstäblich auf den Punkt
Zwei Kontaktbörsen werben mit „Love“ im Markennamen. Die ältere erhebt Widerspruch – das Deutsche Patent- und Markenamt weist ihn mit Beschluss vom 7. April 2008 zurück. Dass Kontaktbörsen die Liebe in ihrem Markennamen verwenden, liegt…
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„Bio“ als Stammsilbe für Marken
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 19. Mai 2008 den Widerspruch gegen die Marke „BiomeTI“ zurückgewiesen. Ein Projektzentrum für biomedizinische Technik hatte „BiomeTI“ als Marke angemeldet. Ein Arzneimittelhersteller legte Widerspruch ein, da er seine…