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Schlagwort: Widerspruchsverfahren
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Widerspruch leicht gemacht
In diesem Fall vertritt Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. wieder einmal erfolgreich einen Markeninhaber, gegen dessen Marke Widerspruch erhoben wurde. Mit Beschluss vom 27. April 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt den Widerspruch zurückgewiesen,…
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Der Backstein-Bildmarkenkonflikt
Große Marken wie McDonald’s oder Coca-Cola beanspruchen einen enormen Abstand zu ihren Marken, kontrollieren den Markt nach möglichen Nachahmern und gehen beim kleinsten Verdacht mit scharfen Abmahnungen gegen Inhaber ähnlicher Marken vor – meist mit…
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Scharf! – Wurst vorm Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 22. Juli 2010 beschlossen, dass die besonders scharfe Wurst einer Firma für Fleischwaren weiterhin „Feuerbratwurst“ heißen darf. In diesem Fall standen sich die Inhaber der Marken „Feuerbratwurst“ und…
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Bäcker als Biathlet
Unser heutiger Markenrechtsfall führt uns in die Fachkreise der Lebensmittelindustrie und des Backgewerbes. Es geht um einen Athleten und einen Biathleten. Bei Sportlern ist der Unterschied klar: Der eine übt eine Sportart aus, der andere…
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Große Marken versuchen, kleine aus ihrem Markenterritorium zu verstoßen
Je bekannter und älter eine Marke ist, desto größer wird ihr Territorium in der Markenlandschaft. Inhaber kleiner, neuer Marken müssen vorsichtig vorgehen und dürfen nicht zu sehr in deren Nähe rücken. Das Markenamt prüft bei…
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Partnervermittlung bringt Liebe buchstäblich auf den Punkt
Zwei Kontaktbörsen werben mit „Love“ im Markennamen. Die ältere erhebt Widerspruch – das Deutsche Patent- und Markenamt weist ihn mit Beschluss vom 7. April 2008 zurück. Dass Kontaktbörsen die Liebe in ihrem Markennamen verwenden, liegt…
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„Bio“ als Stammsilbe für Marken
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 19. Mai 2008 den Widerspruch gegen die Marke „BiomeTI“ zurückgewiesen. Ein Projektzentrum für biomedizinische Technik hatte „BiomeTI“ als Marke angemeldet. Ein Arzneimittelhersteller legte Widerspruch ein, da er seine…
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Markenwiderspruch abgewehrt
Mit Beschluss vom 14. März 2007 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (Dienststelle Jena) eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „scope & focus“ aus Hannover und der Marke eines großen deutschen Magazins aus München verneint. Die…
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Balearen-Felsen in München
Der Vedra Verlag für fantastisch-mystische Literatur hat seinen Namen von dem geheimnisvollen Felsen Es Vedrà, der vor der Küste der Baleareninsel Ibiza liegt. Der Verlag sitzt in München und hat den Felsen also zumindest dem…