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Schlagwort: DPMA
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BGH konkretisiert die bösgläubige Markenanmeldung
Mit Beschluss vom 11. September 2025 (I ZB 6/25) hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen an eine bösgläubige Markenanmeldung präzisiert – ein häufiger Streitpunkt in Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren. Die Leitsätze in der Praxis Für die Praxis…
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Aufbau eines weiteren Kanzleistandortes in München
Schon bevor wir diesen Standort eröffneten, waren wir ständig in München, z. B. wegen Gerichtsterminen vor dem Bundespatentgericht, dem Landgericht München I oder dem Oberlandesgericht München. Zudem sind hier das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA)…
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Widerspruch leicht gemacht
In diesem Fall vertritt Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. wieder einmal erfolgreich einen Markeninhaber, gegen dessen Marke Widerspruch erhoben wurde. Mit Beschluss vom 27. April 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt den Widerspruch zurückgewiesen,…
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Scharf! – Wurst vorm Markenamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 22. Juli 2010 beschlossen, dass die besonders scharfe Wurst einer Firma für Fleischwaren weiterhin „Feuerbratwurst“ heißen darf. In diesem Fall standen sich die Inhaber der Marken „Feuerbratwurst“ und…
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Bäcker als Biathlet
Unser heutiger Markenrechtsfall führt uns in die Fachkreise der Lebensmittelindustrie und des Backgewerbes. Es geht um einen Athleten und einen Biathleten. Bei Sportlern ist der Unterschied klar: Der eine übt eine Sportart aus, der andere…
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Arzneimittel zum Verwechseln?
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2008 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Verwechslungsgefahr zweier Arzneimittelmarken verneint. Anlass war, dass der Inhaber der Marke „Diursan“ die Löschung der Marke „BioReSan“ wegen Verwechslungsgefahr beantragte. „Diursan“ ist…
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Partnervermittlung bringt Liebe buchstäblich auf den Punkt
Zwei Kontaktbörsen werben mit „Love“ im Markennamen. Die ältere erhebt Widerspruch – das Deutsche Patent- und Markenamt weist ihn mit Beschluss vom 7. April 2008 zurück. Dass Kontaktbörsen die Liebe in ihrem Markennamen verwenden, liegt…
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„Bio“ als Stammsilbe für Marken
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat am 19. Mai 2008 den Widerspruch gegen die Marke „BiomeTI“ zurückgewiesen. Ein Projektzentrum für biomedizinische Technik hatte „BiomeTI“ als Marke angemeldet. Ein Arzneimittelhersteller legte Widerspruch ein, da er seine…
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Markenwiderspruch abgewehrt
Mit Beschluss vom 14. März 2007 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (Dienststelle Jena) eine Verwechslungsgefahr zwischen der Marke „scope & focus“ aus Hannover und der Marke eines großen deutschen Magazins aus München verneint. Die…
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Balearen-Felsen in München
Der Vedra Verlag für fantastisch-mystische Literatur hat seinen Namen von dem geheimnisvollen Felsen Es Vedrà, der vor der Küste der Baleareninsel Ibiza liegt. Der Verlag sitzt in München und hat den Felsen also zumindest dem…