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Schlagwort: Löschungsverfahren
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BGH konkretisiert die bösgläubige Markenanmeldung
Mit Beschluss vom 11. September 2025 (I ZB 6/25) hat der Bundesgerichtshof die Anforderungen an eine bösgläubige Markenanmeldung präzisiert – ein häufiger Streitpunkt in Löschungs- und Nichtigkeitsverfahren. Die Leitsätze in der Praxis Für die Praxis…
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Arzneimittel zum Verwechseln?
Mit Beschluss vom 30. Oktober 2008 hat das Deutsche Patent- und Markenamt die Verwechslungsgefahr zweier Arzneimittelmarken verneint. Anlass war, dass der Inhaber der Marke „Diursan“ die Löschung der Marke „BioReSan“ wegen Verwechslungsgefahr beantragte. „Diursan“ ist…