Gewerblicher Rechtsschutz

Marken, Patente, Designs, Geschäftsgeheimnisse und der Schutz vor unlauterem Wettbewerb sind oft das wertvollste Kapital eines Unternehmens. Wir bauen Ihre Schutzrechte auf, verwerten sie über Lizenzen – und setzen sie durch: aktiv gegen Verletzer und defensiv, wenn Sie selbst abgemahnt werden.

Die Schutzrechte im Überblick

• Marken: Wort-, Bild- und Formmarken, Unternehmenskennzeichen und Werktitel – national, als Unionsmarke oder international über die WIPO.
• Patente und Gebrauchsmuster: Technische Erfindungen, Verfahren und Vorrichtungen – vor dem DPMA, dem EPA und dem Einheitlichen Patentgericht (UPC).
• Designs: Eingetragene und nicht eingetragene Designs, seit der EU-Designreform 2025 ausdrücklich auch digitale Designs und Benutzeroberflächen.
• Geschäftsgeheimnisse: Know-how, Rezepturen, Quellcode und Kundendaten nach dem Geschäftsgeheimnisgesetz (GeschGehG) – geschützt nur bei angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen, etwa Geheimhaltungsvereinbarungen.
• Wettbewerbsrecht (UWG): Irreführende Werbung, Nachahmungen (ergänzender Leistungsschutz), Herabsetzung von Mitbewerbern und Verstöße gegen Marktverhaltensregeln.
• Urheberrecht: Software, Texte, Fotos, Musik und Werke der angewandten Kunst – eng verzahnt mit Design- und Wettbewerbsrecht.
• Sortenschutz: Schutz neuer Pflanzensorten national und beim Gemeinschaftlichen Sortenamt (CPVO).
• Arbeitnehmererfindungen: Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Diensterfindungen nach dem ArbnErfG.

Ihre Rechte werden verletzt? So gehen wir vor

Bei Plagiaten, Markenpiraterie, kopierten Produkten oder abgeworbenem Know-how zählt jeder Tag. Wir prüfen Ihre Rechtsposition und wählen das wirksamste Mittel:

• Beweise sichern: Testkäufe, Screenshots mit Zeitstempel, Besichtigungsansprüche (z. B. § 140c PatG) und Auskunft über Lieferketten.
• Abmahnung: rechtssicher formuliert, mit vorbereiteter Unterlassungserklärung und realistischer Frist.
• Einstweilige Verfügung: schneller Rechtsschutz binnen Tagen – Voraussetzung ist Dringlichkeit; viele Gerichte erwarten einen Antrag innerhalb von etwa einem Monat ab Kenntnis.
• Hauptsacheklage: Unterlassung, Auskunft, Schadensersatz (auch nach Lizenzanalogie oder Verletzergewinn), Rückruf und Vernichtung.
• Grenzbeschlagnahme: Antrag beim Zoll, damit Plagiate gar nicht erst in den Verkehr gelangen.
• Plattformen und Marktplätze: Notice-and-Takedown bei Amazon, eBay und Co., Domain-Streitigkeiten.

Sie haben eine Abmahnung erhalten? Die ersten Schritte

Abmahnungen wegen Marken-, Patent-, Design-, Urheber- oder Wettbewerbsverletzungen enthalten meist kurze Fristen. Richtig reagiert, lassen sich Unterlassungspflichten und Kosten oft deutlich begrenzen:

• Frist notieren – aber nichts vorschnell unterschreiben oder zahlen. Eine Unterlassungserklärung bindet Sie in der Regel lebenslang und ist mit hohen Vertragsstrafen bewehrt.
• Vorwurf prüfen: Besteht das Schutzrecht wirklich und ist es rechtsbeständig? Liegt überhaupt eine Verletzung vor? Ist die Abmahnung missbräuchlich (§ 8c UWG) oder die Kostenforderung überhöht?
• Modifizierte Unterlassungserklärung: so eng wie möglich formuliert, ohne Schuldanerkenntnis.
• Schutzschrift: im zentralen Schutzschriftenregister hinterlegt, damit kein Gericht ohne Ihre Argumente eine einstweilige Verfügung erlässt.
• Gegenangriff: Löschungs- oder Nichtigkeitsantrag gegen die Marke, das Design oder das Patent des Abmahners, negative Feststellungsklage.
• Unberechtigte Schutzrechtsverwarnung: Wer zu Unrecht abmahnt, kann Ihnen zum Schadensersatz verpflichtet sein.

Senden Sie uns die Abmahnung am besten sofort über unsere Online-Anfrage – in der Regel melden wir uns innerhalb von 24 Stunden.

Schutz aufbauen und verwerten

• Recherchen (Identität, Ähnlichkeit, Stand der Technik, Freedom-to-Operate) vor Produkteinführung oder Anmeldung.
• Anmeldestrategie und Portfoliopflege: national, EU-weit und international.
• Überwachung und Widerspruch gegen jüngere Kollisionsrechte.
• Lizenz-, Kauf-, Abgrenzungs- und Forschungsverträge sowie Due Diligence bei Unternehmenskäufen.

Warum horak Rechtsanwälte

• Rechtsanwälte und Patentanwälte unter einem Dach – technisches und juristisches Know-how aus einer Hand.
• Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz und für Urheber- und Medienrecht.
• Vertretung vor DPMA, EUIPO, EPA, WIPO, den Landgerichten mit Kennzeichen-, Patent- und Designkammern, dem Bundespatentgericht und dem Einheitlichen Patentgericht.
• Zehn Standorte in Deutschland, Kooperationsbüros in Wien, Zürich, London, Taiwan und Paris.

Aktuelle Meldungen: Markenrecht, Patentrecht, Designrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht.