Der Vedra Verlag für fantastisch-mystische Literatur hat seinen Namen von dem geheimnisvollen Felsen Es Vedrà, der vor der Küste der Baleareninsel Ibiza liegt. Der Verlag sitzt in München und hat den Felsen also zumindest dem Namen nach dorthin versetzt. Damit war ein Anbieter von Unternehmenssoftware mit ähnlich klingendem Firmennamen nicht einverstanden und legte Widerspruch ein. Im Februar 2005 entschied das Deutsche Patent- und Markenamt, dass Verwechslungsgefahr besteht. Dagegen legte der Vedra Verlag im April 2005 Erinnerung ein – ein Rechtsbehelf gegen Beschlüsse der Markenstellen des DPMA. Mit Entscheidung vom 15. August 2006 gab das Deutsche Patent- und Markenamt der Erinnerung des Vedra Verlags statt.
„Voraussetzung für eine Verwechslungsgefahr ist sowohl eine Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen als auch eine Ähnlichkeit der Marken“, so Michael Horak, der Rechtsanwalt des Verlags, „und das trifft in diesem Fall nicht zu. Der Grad der Zeichenähnlichkeit ist nicht hoch genug. Zwar können sich die Marken im Bereich Papier und Druckerzeugnisse sowie bei der Erstellung von Datenverarbeitungsprogrammen auf identischen Waren und Dienstleistungen begegnen; mangels ausreichender Zeichenähnlichkeit fallen diese Überschneidungen jedoch nicht ins Gewicht.“
Der Softwareanbieter kann deshalb nicht die Löschung der Marke verlangen.
Ihr Ansprechpartner ist Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. – mehr zum Markenrecht.